Wie jedes Jahr zum 8. März, dem Weltfrauentag, bin ich mit tausenden Frauen und Feminist*innen demonstrieren gegangen: für gleiche Rechte, für Teilhabe, auch für wirksamen Gewaltschutz. Und dass es genau das braucht, ist leider mehr als offensichtlich: Noch immer stirbt jeden dritten Tag eine Frau durch die Hand ihres Partners oder Expartners. Jeden dritten Tag. Während der Pandemie hat sich die Partnerschaftsgewalt in Berlin um sechs Prozent erhöht.
Wir haben uns verpflichtet, die Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt umzusetzen. Für mehr Gewaltschutz müssen wir dahin schauen, wo bisher zu lange weggesehen wurde. Das Dunkelfeld zu häuslicher Gewalt ist riesig. Femizide, also Tötungen von Mädchen und Frauen aufgrund ihres Geschlechts werden bisher nicht einmal statistisch erfasst. Wir müssen mehr über sexualisierte Gewalt und die Hilfsangebote in Berlin wissen, um besser politisch reagieren zu können.
Deshalb brauchen wir ein Gewalt-Monitoring, wie es die Istanbul-Konvention fordert. Als Fraktionen der Koalition setzen wir uns dafür ein. Wir fordern den Senat auf, mit einer Studie die Versorgungssituation für von häuslicher und sexualisierter Gewalt betroffene Frauen und Mädchen zu reflektieren. Dabei wollen wir ein besonderes Augenmerk auf mehrfachdiskriminierte Frauen legen – etwa Frauen und Mädchen mit Behinderung, queere und geflüchtete Frauen und Mädchen.
Am 10. März haben wir erfolgreich den Antrag im Plenum des Abgeordnetenhauses beschlossen. Unseren Beschluss findet ihr hier.