Antrag der Grünen Fraktion

Frauenpolitische Initiativen im Parlament zum 8. März

Was haben Tradwives, Incells & Pick-up-Artists gemeinsam? Richtig, Sie sind Ausdruck eines antifeministischen Backlashs, den wir erleben. Antifeminismus bedeutet: Frauenrechte werden bedroht, eingeschränkt, zurückgenommen. Für mich gilt deshalb umso mehr: Dagegen halten, frauenpolitische Rückschritte verhindern & weiter für echte Gleichstellung kämpfen. Jetzt erst recht!

Zum Frauen(kampf)tag habe ich für meine Fraktion zwei zentrale frauenpolitische Themen ins Parlament eingebracht:

Unser gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke „Frauen- und Demokratieprojekte stärken – Antifeminismus bekämpfen“: Antifeminismus ist ein Türöffner für rechte Radikalisierung und stellt eine Gefahr für unsere Demokratie dar. Deshalb fordern wir mehr Feminismus und Demokratie, u.a., durch verbindliche Zuwendungsbescheide der Gleichstellungsprojekte für ein Jahr und durch eine Bundesratsinitiative zur Streichung des §218 StGB. Hier findet ihr das Plenarprotokoll 19/62 (S. 6111 bis 6117) vom 27.02.2025, in dem der Antrag im Plenum behandelt wurde.

Gleichstellung bedeutet auch: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Am 07. März war Equal Pay Day. Für mich ein wichtiger Anlass, um in unserem grünen Antrag „Equal Pay Bericht in der Berliner Verwaltung – Berlin für mehr Geschlechtergerechtigkeit“ vom Senat einen Equal Pay Bericht zu fordern. Der Bericht soll zeigen, wo es in der Verwaltung geschlechtsspezifische Unterschiede in den Gehältern gibt und wie wir in Berlin besser werden können! Denn auch die Verwaltung ist nicht geschlechtsneutral. Hier ein Interview, in dem ich dazu spreche.