Die Zukunft von Frauenprojekten in Berlin bleibt unsicher. Meine schriftliche Anfrage zeigt: Im Haushaltsplan 2025 sind Kürzungen in Höhe von 455.700 Euro im Bereich Gleichstellung geplant. Das betrifft vor allem Dienstleistungen, Veranstaltungen sowie Förderprogramme für Frauen in Wissenschaft, Lehre und technischen Berufen.
Laut Senat können alle bereits gestarteten Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention fortgeführt werden. Dennoch bleibt unklar, welche Projekte und Träger tatsächlich weniger Geld erhalten. Projekte sollen ihre Förderanträge zwar auf dem Niveau des Vorjahres stellen – eine verbindliche Zusage über die tatsächliche Fördersumme gibt es jedoch nicht. Das sorgt bei vielen Projekten für große Unsicherheit. Und auch für die Jahre 2026/27 gibt es keine Planungssicherheit.