Aktuelles

Schriftliche Anfrage

Klarheit für die Frauenprojekte (Teil 2): Auflösung der Pauschalen Minderausgaben im Haushaltsplan 2025 – Wo wird im Gleichstellungskapitel konkret gekürzt?

6. Januar 202528. März 2025

Die Zukunft von Frauenprojekten in Berlin bleibt unsicher. Meine schriftliche Anfrage zeigt: Im Haushaltsplan 2025 sind Kürzungen in Höhe von 455.700 Euro im Bereich Gleichstellung geplant. Das betrifft vor allem Dienstleistungen, Veranstaltungen sowie Förderprogramme für Frauen in Wissenschaft, Lehre und technischen Berufen.

Schriftliche Anfrage + Presse

nd: Selbständigkeit von Frauen mit Migrations- und Fluchthintergrund – Wie unterstützt der Senat konkret?

19. Dezember 202420. Mai 2025

Frauen mit Migrations- und Fluchterfahrung stehen auf dem Weg in die Selbstständigkeit vor besonderen Herausforderungen von bürokratischen Hürden bis hin zu fehlenden Netzwerken. Dennoch gibt es in Berlin zahlreiche Frauen, die diesen Schritt gehen wollen. Die Frage ist: Wie unterstützt der Senat sie dabei?

Antrag der Grünen Fraktion

Schutz vor sexueller Belästigung verbessern: „Catcalling“ unter Strafe stellen

27. November 202420. Mai 2025

Leider kennen wir es alle: Unangenehme Spüche und Gesten auf der Straße. „Catcalling“ ist Belästigung und muss strafbar sein! Deshalb forden wir, dass Berlin der Bundesratsinitiative Niedersachsens zur Strafbarkeit von Catcalling beitritt. Nur so erreichen wir, dass FLINTA*-Personen rechtlich besser vor verbaler und nonverbaler sexueller Belästigung geschützt sind.

schriftliche Anfrage

Für Klarheit im November 2024: Auflösung der Pauschalen Minderausgaben im Haushaltsplan 2025 – Wo wird im Gleichstellungskapitel konkret gekürzt?

19. November 202428. März 2025

Die für 2025 geplanten Kürzungen im Bereich Gleichstellung werfen Fragen auf. In meiner schriftlichen Anfrage habe ich in der Senatsverwaltung nachgehakt, welche Kürzungen konkret im Bereich der Frauenförderung geplant sind. Die Antwort des Senats: Insgesamt 455.700 € sollen eingespart werden.

Schriftliche Anfrage

Corona-Pause des Frauenpolitischen Beirats im Jahr 2024?

19. November 202428. März 2025

Der Frauenpolitische Beirat hat seit 2019 nicht mehr getagt. Meine schriftliche Anfrage zeigt: Corona, interne Umstrukturierungen und die Wiederholungswahl des Berliner Abgeordnetenhauses haben über Jahre hinweg zu einem Stillstand geführt. Ein angekündigter Neustart für Ende 2024 verzögert sich weiter die nächste Sitzung ist nun erst für das 1. Quartal 2025 geplant.

Schriftliche Anfrage + Presse

nd: Selbständigkeit von Frauen mit Migrations- und Fluchthintergrund – Wie unterstützt der Senat konkret?

19. Dezember 202420. Mai 2025

schriftliche Anfrage

Für Klarheit im November 2024: Auflösung der Pauschalen Minderausgaben im Haushaltsplan 2025 – Wo wird im Gleichstellungskapitel konkret gekürzt?

19. November 202428. März 2025

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